Rechtliches

Signal-Pirat · by Signalwerk · Tulln 🇦🇹 · Stand 2026

Impressum

Offenlegung gemäß § 5 ECG, § 14 UGB und § 25 Mediengesetz

Medieninhaber und Diensteanbieter

Thomas Schüller
Geschäftsbezeichnung: Signal-Pirat by Signalwerk
Königstettnerstraße 48–56, 3430 Tulln an der Donau, Österreich

E-Mail: office@signal-pirat.eu
Telefon: +43 664 94473162
Web: signal-pirat.eu

Unternehmensgegenstand

Entwicklung und Betrieb einer webbasierten Plattform für Amateurfunk, Funktechnik, HF-Engineering und technische Ausbildung.

Gewerberechtliche Angaben

Gewerbe: Dienstleistungen in der automatischen Datenverarbeitung und Informationstechnik (freies Gewerbe)
GISA-Zahl: 39929860
Gewerbebehörde: Bezirkshauptmannschaft Tulln
Mitgliedschaft: Wirtschaftskammer Niederösterreich, Fachgruppe UBIT
Anwendbare Rechtsvorschrift: Gewerbeordnung (GewO), abrufbar unter ris.bka.gv.at
UID-Nummer: ATU83456047
Umsatzsteuer: Kleinunternehmer gemäß § 6 Abs. 1 Z 27 UStG — keine Umsatzsteuer ausgewiesen

Online-Streitbeilegung

Plattform der EU-Kommission: ec.europa.eu/consumers/odr. Wir sind weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Haftungsausschluss für technische Inhalte

Alle technischen Berechnungen (Antennendimensionierung, Coverage, Dämpfung, Ausbreitung) sind Näherungswerte ohne Gewähr und ersetzen keine fachliche Prüfung oder Messung.

Sicherheitshinweis: Beim Aufbau von Antennenanlagen können gefährliche Spannungen (z. B. bei magnetischen Loops), HF-Expositionsrisiken sowie Absturz- und Blitzschlaggefahren auftreten. Die Umsetzung erfolgt auf eigene Verantwortung.

Für Inhalte externer verlinkter oder eingebetteter Dienste (z. B. WebSDR-Empfänger) sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.

Datenschutzerklärung

Informationen nach Art. 13 DSGVO

1. Verantwortlicher

Thomas Schüller, Königstettnerstraße 48–56, 3430 Tulln an der Donau, office@signal-pirat.eu. Ein Datenschutzbeauftragter ist gesetzlich nicht zu bestellen.

2. Verarbeitete Daten und Rechtsgrundlagen

Kontodaten (E-Mail, Passwort-Hash, Anzeigename) — Bereitstellung des Nutzerkontos, Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.

Optionale Profildaten (Rufzeichen, QTH/Locator, Lizenzklasse) — Personalisierung, Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Einwilligung, freiwillig).

Logbuchdaten (QSO-Einträge) — Speicherung und Synchronisation, Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.

Zahlungsdaten — ausschließlich durch Stripe; wir speichern keine vollständigen Kartendaten.

Server-Logs (gekürzte IP, Zeitpunkt, User-Agent) — Betriebssicherheit, Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

3. Standort- und Rufzeichendaten

Rufzeichen und QTH können eine Zuordnung zu deiner Person ermöglichen. Der Standort wird daher standardmäßig nur als Maidenhead-Locator (grobes Raster) gespeichert, nicht als exakte Koordinate. Eine öffentliche Anzeige erfolgt ausschließlich nach ausdrücklicher Freigabe (Opt-in) und ist jederzeit widerrufbar.

4. Auftragsverarbeiter

Supabase (Datenbank/Authentifizierung, EU-Region) · Vercel (Hosting) · Stripe (Zahlungen) · Plausible Analytics (cookiefreie Reichweitenmessung). Mit allen Dienstleistern bestehen Auftragsverarbeitungsverträge nach Art. 28 DSGVO.

5. Drittlandtransfer

Soweit Anbieter mit Sitz in den USA eingebunden sind, stützt sich die Übermittlung auf den Angemessenheitsbeschluss zum EU-US Data Privacy Framework, ergänzend auf Standardvertrags­klauseln der EU-Kommission samt Transfer-Impact-Assessment.

6. Cookies und Reichweitenmessung

Wir setzen ausschließlich technisch notwendige Cookies (Login-Sitzung, Sicherheit, Zahlungsvorgang) — dafür ist nach § 165 Abs. 3 TKG 2021 keine Einwilligung erforderlich. Plausible Analytics arbeitet cookiefrei und ohne geräteübergreifende Wiedererkennung (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO). Ein Cookie-Banner ist daher nicht erforderlich.

7. Speicherdauer

Kontodaten bis zur Löschung des Kontos · Logbuchdaten bis zur Löschung durch dich (vorher ADIF-Export möglich) · Rechnungsdaten 7 Jahre (§ 132 BAO) · Server-Logs max. 30 Tage.

8. Deine Rechte

Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung, Datenübertragbarkeit und Widerspruch; Einwilligungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufbar. Kontakt: office@signal-pirat.eu.

Beschwerderecht: Österreichische Datenschutzbehörde, Barichgasse 40–42, 1030 Wien, dsb@dsb.gv.at.

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Nutzungsbedingungen für Signal-Pirat

1. Geltungsbereich

Diese Bedingungen gelten für die Nutzung der Plattform Signal-Pirat (signal-pirat.eu), betrieben von Thomas Schüller, Königstettnerstraße 48–56, 3430 Tulln an der Donau. Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil.

2. Leistungsumfang

Signal-Pirat stellt webbasierte Werkzeuge für Amateurfunk und HF-Technik bereit (Rechner, Lernmodule, Signalanalyse, Logbuch, Community). Der Funktionsumfang richtet sich nach dem gewählten Tarif. Kostenlose Funktionen werden ohne Verfügbarkeitszusage bereitgestellt. Während des gekennzeichneten Testbetriebs kann es zu Änderungen und Ausfällen kommen.

3. Vertragsabschluss und Preise

Der Vertrag kommt mit Betätigung der als zahlungspflichtig gekennzeichneten Schaltfläche zustande. Alle Preise sind Endpreise in Euro; gemäß § 6 Abs. 1 Z 27 UStG wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen (Kleinunternehmerregelung).

4. Laufzeit, Verlängerung, Kündigung

Abonnements laufen einen Monat und verlängern sich automatisch um jeweils einen weiteren Monat, sofern nicht vorher gekündigt wird. Die Kündigung ist jederzeit zum Ende der laufenden Periode direkt im Konto möglich, ohne Angabe von Gründen. Zusätzlich gewähren wir freiwillig 14 Tage Geld-zurück-Garantie ab erstmaligem Abschluss.

5. Pflichten des Nutzers

Zugangsdaten sind geheim zu halten; Konten sind nicht übertragbar. Bei der Nutzung sind die Amateurfunk- und Fernmelderechtsvorschriften einzuhalten. Insbesondere dürfen empfangene, nicht für die Allgemeinheit bestimmte Nachrichten (Fernmeldegeheimnis) weder aufgezeichnet noch weitergegeben oder verwertet werden.

6. Nutzungsrechte

Der Nutzer erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für die Vertragslaufzeit. Eigene Inhalte (Logbuchdaten, Beiträge) verbleiben beim Nutzer; für die Darstellung im Dienst wird ein einfaches Nutzungsrecht eingeräumt.

7. Gewährleistung und Haftung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregeln. Für leichte Fahrlässigkeit wird außer bei Personenschäden nicht gehaftet; die Haftung für Folgeschäden, entgangenen Gewinn und Datenverlust ist im gesetzlich zulässigen Rahmen ausgeschlossen. Berechnungsergebnisse sind unverbindliche Näherungswerte.

8. Änderungen

Änderungen dieser Bedingungen oder der Preise werden mindestens 30 Tage vorher per E-Mail angekündigt. Widerspricht der Nutzer nicht bis zum Wirksamwerden, gelten sie als angenommen; im Widerspruchsfall endet der Vertrag zum Änderungszeitpunkt.

9. Rechtswahl und Gerichtsstand

Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen. Zwingende Verbraucherschutzbestimmungen des Aufenthaltsstaates des Verbrauchers bleiben unberührt. Für Verbraucher gilt der gesetzliche Gerichtsstand.

Widerrufsbelehrung

Rücktrittsrecht nach dem Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz (FAGG)

Rücktrittsrecht

Du hast das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen von diesem Vertrag zurückzutreten. Die Frist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um dein Rücktrittsrecht auszuüben, informiere uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. E-Mail an office@signal-pirat.eu). Du kannst das untenstehende Muster-Formular verwenden, das aber nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung.

Folgen des Rücktritts

Wir erstatten alle erhaltenen Zahlungen unverzüglich, spätestens binnen 14 Tagen ab Eingang deiner Mitteilung, über dasselbe Zahlungsmittel wie bei der Bestellung. Dir entstehen dadurch keine Kosten.

Vorzeitiges Erlöschen des Rücktrittsrechts (§ 18 FAGG)

Bei digitalen Dienstleistungen erlischt dein Rücktrittsrecht vorzeitig, wenn drei Voraussetzungen erfüllt sind:

  1. Du hast ausdrücklich verlangt, dass wir vor Ablauf der Rücktrittsfrist mit der Leistung beginnen,
  2. du hast bestätigt, zur Kenntnis genommen zu haben, dass du dadurch dein Rücktrittsrecht verlierst, und
  3. wir haben dir eine Vertragsbestätigung auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail) übermittelt.

Diese beiden Erklärungen holen wir im Bestellvorgang über zwei getrennte Kontrollkästchen ein. Setzt du sie nicht, startet dein Zugang erst nach Ablauf der 14 Tage — das Rücktrittsrecht bleibt dann voll erhalten.

Muster-Rücktrittsformular

An: Thomas Schüller, Königstettnerstraße 48–56, 3430 Tulln an der Donau, office@signal-pirat.eu

Hiermit trete/n ich/wir von dem von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung zurück: ________________
Bestellt am: ________________
Name: ________________
Anschrift: ________________
Datum und Unterschrift (nur bei Mitteilung auf Papier): ________________

DSA-Kontaktstelle & Community-Regeln

Digital Services Act (Verordnung (EU) 2022/2065)

Kontaktstelle nach Art. 11 und 12 DSA

Für Behörden und Nutzer erreichbar unter office@signal-pirat.eu. Kommunikationssprachen: Deutsch und Englisch. Die Kontaktstelle ist personell besetzt (kein reiner Chatbot).

Meldeverfahren (Notice-and-Action, Art. 16 DSA)

Rechtswidrige Inhalte kannst du jederzeit über die Melden-Funktion beim jeweiligen Beitrag oder per E-Mail melden. Eine Meldung sollte enthalten: Begründung der Rechtswidrigkeit, genauer Fundort (URL), deine Kontaktdaten und eine Richtigkeitsbestätigung.

Wir bestätigen den Eingang unverzüglich, entscheiden zeitnah und begründen unsere Entscheidung gegenüber den Betroffenen (Art. 17 DSA).

Community-Regeln

Unzulässig sind: rechtswidrige Inhalte, Beleidigungen und Belästigung, Diskriminierung, Spam und nicht gekennzeichnete Werbung, Urheberrechtsverletzungen sowie Anleitungen zur Verletzung des Fernmeldegeheimnisses (etwa das Veröffentlichen mitgehörter, nicht für die Allgemeinheit bestimmter Funkkommunikation).

Maßnahmen bei Verstößen erfolgen abgestuft: Hinweis, Entfernen des Inhalts, zeitweise oder dauerhafte Sperre. Gegen jede Maßnahme kannst du binnen 14 Tagen formlos per E-Mail Widerspruch einlegen.

Unternehmensgröße

Als Kleinstunternehmen im Sinne von Art. 19 DSA sind wir von den zusätzlichen Pflichten für Online-Plattformen sowie von den Transparenzberichtspflichten nach Art. 15 DSA ausgenommen. Kontaktstelle, transparente Bedingungen und Melde-/Abhilfeverfahren setzen wir dennoch um.

Bedingungen des Testbetriebs

Gewerblicher Beta-Betrieb

Was der Testbetrieb bedeutet

Signal-Pirat befindet sich im gewerblichen Testbetrieb. Die Plattform ist funktionsfähig und wird aktiv weiterentwickelt, kann aber Fehler enthalten. Einzelne Module können sich ändern, vorübergehend nicht verfügbar sein oder ersetzt werden.

Deine Rechte bleiben vollständig bestehen

Der Beta-Status schränkt weder die gesetzliche Gewährleistung noch das Rücktrittsrecht ein. Monatlich kündbar, zusätzlich 14 Tage Geld-zurück-Garantie. Deine Daten kannst du jederzeit exportieren (Logbuch als ADIF 3.1.4, Profil als JSON).

Datensicherheit

Tägliche Backups; dennoch empfehlen wir, wichtige Logbuchdaten zusätzlich lokal zu exportieren. Sollten wir den Dienst einstellen, informieren wir mindestens 30 Tage vorher, stellen einen Vollexport bereit und erstatten im Voraus bezahlte Zeiträume anteilig.

Feedback

Fehler und Wünsche gerne an office@signal-pirat.eu oder über die Feedback-Funktion in der App. Beta-Tester der ersten Stunde behalten ihren Einstiegspreis dauerhaft.

Keine Rechtsberatung

Diese Texte sind sorgfältig erstellte Vorlagen auf Basis österreichischer und EU-Vorschriften, ersetzen aber keine Rechtsberatung. Vor dem ersten zahlenden Kunden vom WKO-Gründerservice und — wegen des deutschen Abmahnrisikos — von einem Anwalt prüfen lassen.